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Liefervertrag, Supportvertrag

Liefervertrag, Supportvertrag

Ein Liefervertrag und ein Supportvertrag werden in der Regel für eine neue IT-Lösung geschlossen. Tipps zu den Vertragsbestandteilen.

Wichtiger Hinweis
Der Autor ist kein Jurist. Die Aufzählungen auf dieser Seite erheben keinen Anspruch auf Vollständigkeit und ersetzen nicht die Einbindung eines Juristen bei der Vertragserstellung.

Liefervertrag

Präambel

  • Nennung von Auftraggeber und Auftragnehmer
  • Ziel und Zweck des Vertrages

Leistungsbeschreibung

  • Leistungsgegenstände (lt. Anforderungskatalog)
  • Ort der Leistungserbringung

Regelungen zum Leistungsaustausch

Abnahme

Abnahmekriterien (siehe auch Testplan)

Lieferzeitpunkt und Verzug

  • Grober Zeitplan zur Implementierung
  • Vertragslaufzeit (wenn Services gekauft werden)
  • Gestaffelte Lieferung (Teilmengen-Abruf bei Rahmenverträgen)

Preis und Zahlung

  • Preis
  • Zahlungsplan (Vorauszahlung, Teilzahlungen, Schlusszahlung)
  • Zahlungskonditionen
  • Eigentumsvorbehalt

Vorgangsweise bei Verzug bzw. Nichterfüllung

  • Rückabwicklung
  • Pönalen
    • Leistungsverzug
    • Nicht-Einhaltung definierter Leitungsmerkmale (z.B. Verfügbarkeit, Reaktionszeiten, Performance)

Allgemeine Bestimmungen

Umgang mit Änderungen des Vertragsgegenstandes

  • Vorgangsweise
    • Erweiterung um zusätzliche Leistungen bzw. Liefergegenstände
    • Entfall von Leistungen bzw. Liefergegenständen
  • Preise für Zusatzleistungen (Stundensatz, Reisekosten etc.)
  • Preisgarantie für Liefergegenstände

Vorzeitige Vertragsbeendigung

Gründe, warum der Vertrag vorzeitig aufgelöst werden sollte, sind typischerweise:

  • Insolvenz des Auftragnehmers
  • Verstoß des Auftragnehmers gegen wesentliche Vereinbarungen des Vertrags (Geheimhaltung)
  • Nicht-Erbringung der vereinbarten Leistungen trotz Nachfrist-Setzung

Eine Regelung ist vor allem für Rahmenverträge wichtig.

Haftung

Regelungen für Haftungsfragen (Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit).

Gewährleistung und Garantie

  • Hardware
  • Software
  • Services

Treuepflicht und Geheimhaltung

Geheimhaltungsauflagen

Informations-, Koordinations- und Unterstützungspflichten

Regelungen für die Zusammenarbeit und Informationsaustausch während der Implementierung

Sonstiges

  • Sind Subunternehmen erlaubt?
  • Sind Bietergemeinschaften erlaubt?

Schlussbestimmungen

  • Geltung mündlicher Vereinbarungen
  • Gerichtsort
  • Regelung der Gültigkeit der allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)
    • AGB des Auftraggebers oder die des Auftragnehmers
    • AGB-Ergänzungen

Support-Vertrag

Definitionen

  • Klassifizierung von Support-fällen
    • Schweregrad (Auswirkung)
    • Dringlichkeit (Priorität)

Vertragsgegenstand

  • Leistungsgegenstand beschreiben
    • Supportleistungen
    • für Bereitstellung von Software-Update
    • Hardware-Serviceleistungen
  • Metriken, die einzuhalten sind
    • Service- und Support-Verfügbarkeit (Erreichbarkeit)
    • Reaktionszeiten
    • Performance
    • Wiederherstellungszeiten

Zusammenarbeit

  • Benannte Hauptansprechpartner der Parteien (Service Manager, Application Manager)
  • Service-Meetings
    • Ziel
    • Teilnehmer
    • Häufigkeit
  • Prüfung der Vertragserfüllung
    • Welche Metriken
    • Vorgangsweise zur Messung der Metriken (Mess-Art, Messzeitraum)
    • Verantwortung für die Durchführung der Messung
  • Umgang mit Änderungen der IT-Lösung
  • Weitere Informations-, Koordinations- und Unterstützungspflichten

Vereinbarungen

  • Vertragslaufzeit
  • Preis pro Jahr
  • Zahlungskonditionen
  • Ort der Leistungserbringung
  • Eskalationsprozedur

Haftung und Gewährleistung

Regelungen zu Haftung und Gewährleistung während der Supportphase

Treuepflicht und Geheimhaltung

Geheimhaltungsvereinbarungen

Konsequenzen bei Nicht-Einhaltung

  • Vorgangsweise bei Feststellung einer Nicht-Erfüllung
  • Pönalen
    • Verfügbarkeit (Erreichbarkeit)
    • Performance
    • Reaktionszeit
    • Wiederherstellungszeit

Vorzeitige Vertragsbeendigung

  • Gründe für Auftragnehmer
  • Gründe für Auftraggeber
  • Entgelt bei unterjähriger Auflösung, Umgang mit bereits bezahlten Leistungen

Sonstiges

  • Subunternehmen ja/nein
  • Geltung mündlicher Vereinbarungen
  • Gerichtsort
  • Allg. Geschäftsbedingungen (AGB)
    • AGB des Auftraggebers oder
    • Ergänzungen zu den AGB des Lieferanten/Herstellers

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